Werkstatt Konzeptverfahren II
9. November 2022
Stadtwerkstatt Berlin (1. OG Empore)
Karl-Liebknecht-Straße 11, 10178 Berlin
Thema
Die zweite Werkstatt Konzeptverfahren bildet eine inhaltliche Grundlage für den 34. Runden Tisch Liegenschaftspolitik. Sie versteht sich als intensives fachliches Arbeitsformat. Wenn Sie tief im Thema stecken und bei der Werkstatt am 9.11.2022 mitwirken möchten, schreiben Sie uns gern eine E-Mail an werkstatt@stadtneudenken.net.
Mit dem Koalitionsvertrag von 2016 wurde die „Clusterung“ von Objekten (Grundstücke und Gebäude) für Konzeptverfahren beschlossen, um trotz Bodenknappheit nach den Ausverkäufen der 2000er Jahre Zugang zu Flächen zu ermöglichen. Im Januar 2019 entstand im Rahmen der ersten Werkstatt Konzeptverfahren ein umfangreicher Forderungskatalog.
Die schleppende Umsetzung der Forderungen waren immer wieder Thema am Runden Tisch und Kern der Arbeit der AG Konzeptverfahren. Die zweite Werkstatt Konzeptverfahren untersucht nun die Gründe, warum nicht alle Forderungen in den vergangenen drei Jahren in die Praxis überführt werden konnten. Nach einem langen gemeinsamen Arbeits- und Abstimmungsprozess mit der BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH) und den beteiligten Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen sowie Finanzen werden zentrale Punkte noch einmal gesondert erörtert:
- Wie könnten Konzeptverfahren – wie in allen anderen Bundesländern – ohne den engen Leitplanken des Vergaberechts durchgeführt werden?
- Wenn Vergaberecht angewendet wird, wie kann der Prozess dennoch niedrigschwellig und flexibel ausgestaltet werden?
- Ob mit oder ohne Vergaberecht: wie gelangen wir von einer Nein-Weil- zu einer Ja-Wenn-Kultur?
An drei Thementischen arbeiten die Mitglieder der AG Konzeptverfahren gemeinsam mit Expert:innen zu den Themen Finanzierung, Prozess und Governance.
Programm
| 9:00–9:30 | Ankommen & Anmeldung |
| 9:30–9:40 | Begrüßung |
| 9:40–10:20 | Konzeptverfahren und Vergaberecht |
| Henrik-Christian Baumann (Partner, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Vergaberecht, KPMG Law) | |
| 10:20–10:40 | Aktuelle Themen der Konzeptvergabe. Ein Update. |
| Robert Temel (Verfasser der BBSR-Studie zu Konzeptverfahren) | |
| 10:40–11:00 | Die Genese der AG Konzeptverfahren und das Ziel der Werkstatt |
| Martin Schwegmann | |
| 11:00–11:15 | Kaffeepause |
| 11:15–12:30 | Session I: Thementische |
| Finanzierung | |
| Wie können die finanziellen Rahmenbedingungen von Konzeptverfahren so gestaltet werden, dass sie für gemeinwohlorientierte Akteur:innen leistbar sind und umsetzbar bleiben? | |
| Prozess | |
| Wie sieht ein für alle Beteiligten möglichst niedrigschwelliger und nachvollziehbarer Bewerbungs- und Vergabeprozess aus, der es ermöglicht, gemeinwohlorientierte Projekte auch im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu befördern? | |
| Governance | |
| Wer entscheidet über die Vergabe des Grundstücks (mit) und wie ist ein zivilgesellschaftlicher Beirat des Steuerungsausschusses Konzeptverfahren ausgestaltet? | |
| 12:30–13:15 | Mittagspause |
| 13:15–14:00 | Feedback |
| 14:00–14:45 | Session II: Ergebnisse |
| 14:45–15:00 | Abschlussrunde |
| 15:00 | Ende |
Partner
Die Werkstatt wird kooperativ entwickelt – beteiligt sind die Initiative StadtNeudenken, Stiftung Zukunft Berlin, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Senatsverwaltung für Finanzen, Berliner Immobilienmanagement GmbH, Wohnungsbaugesellschaft Mitte, Bündnis Junge Genossenschaften sowie Planner*innen und Nutzer*innen aus der Zivilgesellschaft.
Anfahrt
Zugang über die Rolltreppe, die zu McDonaldʼs im 1. OG führt; davor links abbiegen auf die Empore.
Dokumentation 2019
Die vorliegende Dokumentation der Werkstatt Konzeptverfahren vom 14.01.2019 fasst die Ergebnisse der Veranstaltung zusammen und stellt einen weiteren Baustein auf dem Weg zu einer nachhaltigen, gemeinwohlorientierten und transparenten Liegenschaftspolitik des Landes Berlin dar. In der Werkstatt wurden mit Blick auf Berlin und andere deutsche Städte der Status quo von Konzeptverfahren erörtert und Erfahrungen aus vergangenen Konzeptverfahren analysiert, um anschließend notwendige Voraussetzungen und Anforderungen für ein zukunftstaugliches Berliner Modell für Konzeptverfahren zu erarbeiten.
Hierfür kamen Expert*innen aus der Zivilgesellschaft wie aus den Senatsverwaltungen, Politiker*innen, Genossenschaftler*innen und andere Interessierte in der Stadtwerkstatt Berlin zusammen. Die Werkstatt ist eine Veranstaltung des Runden Tisches Liegenschaftspolitik, der seit 2012 eine unabhängige Plattform aus Zivilgesellschaft, Politik, Verwaltung, Verbänden und Unternehmen ist. Die Werkstatt Konzeptverfahren knüpft an die Expert*innenwerkstatt Erbbaurecht von Ende 2017 an und wurde durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen finanziert. Konzeption und Vorbereitung der Werkstatt erfolgten durch die Iniative StadtNeudenken in Zusammenarbeit mit einer am Runden Tisch Liegenschaftspolitik eingerichteten Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertreter*innen der Initiative StadtNeudenken, den Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen sowie für Finanzen, der Berliner Immobilien Management GmbH (BIM), der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM), der Stiftung Zukunft Berlin, dem Bündnis junger Genossenschaften sowie Expert*innen und weiteren Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft.
↓ Dokumentation der Werkstatt (PDF | 5 MB)
Finanziert durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.